Die FDP Wil nimmt die vorliegende Erfolgsrechnung 2022 der Stadt Wil, welche mit einem Gewinn von rund Fr. 500'000.- abschliesst, mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Positiv ist, dass die Rechnung deutlich besser abschliesst als erwartet. Die erwarteten Mindereinahmen bei den Steuern als letzter Ausläufer der Pandemie sind ausgeblieben Mit diesem Jahresabschluss sollte die Diskussion um eine Erhöhung des Steuerfusses aus Sicht der FDP zumindest in dieser Legislatur vom Tisch sein.
Bedenklich stimmt, dass der Rechnungsabschluss mehr als 8 Mio. Franken oder um rund 5 Prozent neben dem Budget liegt. Die FDP hat bereits anlässlich der Budgetdebatte auf die miserable Qualität des Budgets 2022 hingewiesen, und dies bereits zum wiederholten Mal. Für die kommenden Jahre erwartet die FDP daher in diesem Bereich Verbesserungen. Dass aus dem budgetierten Riesendefizit am Ende eine schwarze Null wurde, ist zwar im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit den Steuermitteln positiv zu würdigen, jedoch ist festzustellen, dass die Art und Weise, wie der Ertragsüberschuss zustande kam, weniger mit geschickter Finanzstrategie, sondern eher von Glück und Zufall begleitet war. Insbesondere waren die Mehreinnahmen auf der Steuerseite nicht das Verdienst der lokalen Entscheidungsträger. Ausserdem sollten die hohen Abgaben der TBWil nicht weiter als fester Bestandteil der Einnahmen angesehen werden. Dies gilt umso mehr, wenn man bedenkt, dass der Verkauf von fossilem Gas die grosse Einnahmequelle dieser Institution ist. Diese Einnahmequelle sollte und dürfte in Zukunft und mit Blick auf die aktuellen Geschäfte im Parlament nicht mehr so attraktiv sein wie bis anhin.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass aus Sicht der FDP Wil, das «nicht negative» Ergebnis der Stadt Wil zwar beruhigend ist. Gleichwohl stellt die Art und Weise des Zustandekommens nicht zufrieden und entbindet den Stadtrat und das Parlament nicht davon, einerseits sorgfältiger und realitätsnäher zu budgetieren und andererseits sorgsam und zielgerichtet mit den öffentlichen Geldern umzugehen. Zufälle und Glück sind aus unserer Sicht kein langfristiges Erfolgsrezept der öffentlichen Rechnungsführung.