Anlässlich der nächsten Parlamentssitzung werden wir die Rechnung 2016 der Stadt Wil behandeln. Diese schliesst mit einem Gewinn von 7,27 Mio. Franken ab und das Kapitalpolster der Stadt Wil erhöhte sich per Ende 2016 auf rund 30 Mio. Franken. Im Laufe von 2016 konnten auch die Nettoschulden wesentlich reduziert werden. Alle diese guten Ergebnisse wurde mit einem Steuerfuss von 129 Prozent erreicht.
Die Steuern dienen dazu, den allgemeinen Finanzbedarf der Stadt zu decken, nicht mehr und nicht weniger. Was sollte nun passieren, wenn es, wie im Falle der Stadt Wil, nicht ein paar hunderttausend, sondern einige Millionen an Überschuss anfallen? Soll die Stadt mehr ausgeben, damit sich der Überschuss senkt? Oder sollen die Steuern gesenkt werden, um damit die Wiler Bevölkerung zu entlasten? Die Finanzen der Stadt befinden sich in einem sehr guten Zustand. Senkt man die Steuern jetzt nicht nachhaltig, werden Steuern auf Vorrat eingezogen und der Verfügungsgewalt der Wiler Bürgerinnen und Bürger entzogen.
Dieses Jahr haben rund 40 Prozent der St.Galler Gemeinden den Steuerfuss gesenkt. Die Stadt Wil wird im kantonalen Steuerranking immer weiter nach hinten durchgereicht. Eventualitäten und Ausreden, weshalb der Steuerfuss im Moment gerade nicht gesenkt werden könne, gibt es immer. Wer solche ins Feld führt, gefährdet die Standortattraktivität der Stadt. Ich bin gespannt, wie der Stadtrat die weitere Entwicklung des Steuerfusses sieht. Wir werden es anlässlich der Finanzplanung Mitte 2017 erfahren.